Ein Kassiber (jidd. kessaw „Geschriebenes“) ist eine verbotene und deswegen geheimgehaltene schriftliche Mitteilung eines Gefangenen an andere Gefangene oder aus dem Gefängnis heraus an die Außenwelt, die auch in Zeichensprache statt in Schriftform gehalten sein kann. Das Verb kassibern bedeutet: geheime Mitteilungen verbreiten. (zit.:Wikipedia) Niemand, auch nicht der Verteidiger, darf aus dem Gefängnis heraus oder in das Gefängnis hinein verbotene Informationen (zB Briefe) schmuggeln. Die Post muss in der U-Haft von der Staatsanwaltschaft oder dem Richter kontrolliert werden können. V e r b o t e n für den Verteidiger sind alle Briefe/Unterlagen, die Nichts mit der Verteidigung zu tun haben (zB private Briefe, aber auch Scheidungsunterlagen oder Prozessunterlagen in Zivilverfahren). Alles andere, also alles, was etwas mit der Verteidigung zu tun hat (Anklage, Ladung, Sachverhalt, Beweisanträge) ist Verteidigerpost und wird n i c h t von den Behörden k o n t r o l l i e r t. Diese Post darf vom Verteidigermit rein/rausgenommen werden. Nimmt der Verteidiger trotz Verbot Post illegal mit rein oder raus, dann ist dafür nach § 115 Ordnungswidrigkeitengesetz ein Bussgeld für den Verteidiger mit bis zu 1000 Euro fällig.
§ 115 OWiG
§ 115 Verkehr mit Gefangenen
(1) Ordnungswidrig handelt, wer unbefugt
1. einem Gefangenen Sachen oder Nachrichten übermittelt oder sich von ihm übermitteln läßt oder
2. sich mit einem Gefangenen, der sich innerhalb einer Vollzugsanstalt befindet, von außen durch Worte oder Zeichen verständigt.
(2) Gefangener ist, wer sich auf Grund strafgerichtlicher Entscheidung oder als vorläufig Festgenommener in behördlichem Gewahrsam befindet.
(3) Die Ordnungswidrigkeit und der Versuch einer Ordnungswidrigkeit können mit einer Geldbuße geahndet werden.
Wie ist es bei NederObert
Wir werden immer wieder von Mandanten im Gefängnis gefragt, ob wir Briefe an die Frau mit rausnehmen, weil der Breif ja sonst soooooooooo lang dauert. Offenbar wird das sogar von Mandanten erwartet. WIR LEHNEN GESETZWIDRIGES ARBEITEN AB Also: kein Kassiberschmuggel bei NederObert!!!!
