…meint Persönlichkeitsverfall (also negative Veränderung der Persönlichkeit) aufgrund der Sucht (Betäubungsmittel / Alkohol)
Wo ist das wichtig? Der Begriff der Depravation war früher das neue Steckenpferd des Bundesgerichtshofes bei Entscheidungen zur Frage der Drogentherapie nach § 64 StGB, also Einweisung in eine Entziehungsanstalt. Das war nur dann möglich, wenn sicher feststand, dass sich die Persönlichkeit des Täters wegen der Sucht verändert hat. Inzwischen (2021) haben sich die Anforderungen des BGH massiv gelockert. Man hat anscheinend gemerkt, dass kein Mensch eine Therapie bekommt, wenn man die strengen Anforderungen der Depravation an den Zugang zur Therapie stellt. Es reicht heute (2021) sogar soziale Gefährdung. Die Rechtsprechung ist da aber im Fluss.
Hintergrund
Von einem Hang ist auszugehen, wenn eine eingewurzelte, auf psychische Disposition zurückgehende oder durch Übung erworbene intensive Neigung besteht, immer wieder Rauschmittel zu konsumieren, wobei diese Neigung noch nicht den Grad physischer Abhängigkeit erreicht haben muss (vgl. BGHSt StGB § 64 Abs. 1 Hang 5). ”Im Übermaß” bedeutet, dass der Täter berauschende Mittel in einem solchen Umfang zu sich nimmt, dass seine Gesundheit, Arbeits- und Leistungsfähigkeit dadurch erheblich beeinträchtigt wird. Dementsprechend hatte der Bundesgerichtshof auch die unterbliebene Erörterung einer Unterbringung bei einem Täter gebilligt, bei dem zwar “eine Tendenz zum Betäubungsmittelmissbrauch … jedoch keine Depravation und erhebliche Persönlichkeitsstörung” vorlag (BGHR StGB § 64 Nichtanordnung 1). Eine Unterbringungsanordnung gemäß § 64 StGB kommt nur in Betracht, wenn das Vorliegen eines Hangs sicher festgestellt ist. Kommt das Gericht jedoch lediglich zu dem Ergebnis, ein Hang sei als Grundlage der Tat nicht auszuschließen (für Juristen: Der Zweifelssatz gilt bei der Massregel nicht), so ist für eine Unterbringung kein Raum.
Aktuell (April 2021):
Es gibt schon wieder Tendenzen, die Voraussetzungen für die Drogentherapie zu verändern. Dazu an anderer Stelle und aktualisiert mehr.
