Amnestie

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Jedes Jahr zu Weihnachten hören wir Verteidiger die Gerüchteküche in den Gefängnissen brodeln, es sei wieder eine Amnestie im Gange. Amnestie bedeutet Straferlass für eine unbekannte Zahl von Fällen aus irgendeinem besonderen Anlass heraus. Dies mag in anderen Ländern einfacher sein, in Deutschland kann die Amnestie nur durch Gesetz gewährt werden. Von so einem Gesetz wurde Gebrauch gemacht 1949, 1954 und 1968, ansonsten noch nie. Man kann im Prinzip sagen, bei uns in Deutschland gibt es keine Amnestie.

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