Depravation

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…meint Persönlichkeitsverfall (also negative Veränderung der Persönlichkeit) aufgrund der Sucht (Betäubungsmittel / Alkohol)

Wo ist das wichtig? Der Begriff der Depravation ist das neue Steckenpferd des Bundesgerichtshofes bei Entscheidungen zur Frage der Drogentherapie nach § 64  StGB, also Einweisung in eine Entziehungsanstalt. Die ist nur dann möglich, wenn sicher feststeht, dass sich die Persönlichkeit des Täters wegen der Sucht verändert hat. Inzwischen (Juli 2013) haben sich die Anforderungen des BGH etwas gelockert. Man hat anscheinend gemerkt, dass  kein Mensch eine Therapie bekommt, wenn man die strengen Anforderungen der Depravation an den Zugang zur Therapie stellt. Es reicht machmal sogar soziale Gefährdung. Die Rechtsprechung ist da aber im Fluss.

Hintergrund

Von einem Hang ist auszugehen, wenn eine eingewurzelte, auf psychische Disposition zurückgehende oder durch Übung erworbene intensive Neigung besteht, immer wieder Rauschmittel zu konsumieren, wobei diese Neigung noch nicht den Grad physischer Abhängigkeit erreicht haben muss (vgl. BGHSt StGB § 64 Abs. 1 Hang 5). ”Im Übermaß” bedeutet, dass der Täter berauschende Mittel in einem solchen Umfang zu sich nimmt, dass seine Gesundheit, Arbeits- und Leistungsfähigkeit dadurch erheblich beeinträchtigt wird. Dementsprechend hatte der Bundesgerichtshof auch die unterbliebene Erörterung einer Unterbringung bei einem Täter gebilligt, bei dem zwar “eine Tendenz zum Betäubungsmittelmissbrauch … jedoch keine Depravation und erhebliche Persönlichkeitsstörung” vorlag (BGHR StGB § 64 Nichtanordnung 1). Eine Unterbringungsanordnung gemäß § 64 StGB kommt nur in Betracht, wenn das Vorliegen eines Hangs sicher festgestellt ist. Kommt das Gericht jedoch lediglich zu dem Ergebnis, ein Hang sei als Grundlage der Tat nicht auszuschließen (für Juristen: Der Zweifelssatz gilt bei der Massregel nicht), so ist für eine Unterbringung kein Raum.

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